Falls jemand ein Mitgliederbegehren in der SPD plant, hier ein paar ausgewählte Tipps aus Kommentaren und Pressemitteilungen der letzten Tage für euch.
„Stell dir vor, es gibt ein Mitgliederbegehren und kein Mitglied weiß davon. Sorry, aber so eine innerparteiliche Demokratiemaßnahme darf nicht so stümperhaft durchgeführt werden, dass am Ende sogar der Schuß nach hinten losgeht und man sich der Lächerlichkeit preisgibt. Schlimmer noch: die Internet-Inkompetenz der SPD. Es reicht halt nicht, lieblose und ungepflegte Auftritte in sozialen Netzwerken zu betreiben, die jeder SPD-Kreisverband aus der Nähkiste betreibt oder wenn die Bundeszentrale irgendwelche Newsletter verschickt mit Inhalten, die man eh schon aus den Medien kennt. Vielleicht täte der SPD statt eines Pop-Beauftragten mal ein Internet-Beauftragter gut?“
„Für mich ist das Thema VDS seit dem Parteitag abgeschlossen. Nicht meine Meinung, aber was solls. Jetzt noch dieses Riesenfass - ob Begehren oder Enscheid, egal - um INTERN was zu kippen, was einem nicht passt, sorry, das halte ich einfach für vergebliche Lebensmüh. Mir wäre lieber, wir würden uns mal auf die politischen Gegner konzentrieren und nicht ständig an eigenen Entscheidungen, die uns nicht passen, herumzunölen. Das nervt, das lähmt, das macht kapput. Das ist nicht meine Auffassung von Parteiarbeit. Von daher ist es mir eigentlich ganz recht, dass das Ding gescheitert ist.„
„es sollte bei den 10% bleiben sonst wäre ein Ergebniss mehr als lächerlich geschweige aussagekräftig für die Meinung einer Partei. Das zeigt einmal wieder mehr das Geschrei ist vorab immer groß und wenn es dann konkret um die Nachbearbeitung geht nur heiße Luft und Gedanken zur möglichen Abstimmungsänderung durch neue Bedingungen.
Nur peinlich und schade denn das geforderte Anliegen hat meine vollste Unterstützung.“
„Nun melden die Gegner der Vorratsdatenspeicherung Zweifel an der Tauglichkeit des Mitgliederbegehrens an und zeigen sich damit als schlechte Verlierer. Die überragende Mehrheit der SPD-Mitglieder hat deutlich gemacht, dass sie zwischen rechtsstaatlichen Notwendigkeiten und ideologischen Forderungen einer kleinen Minderheit deutlich unterscheiden können.“
„Wir appellieren daher an die Initiatoren des Begehrens, sich auch weiterhin innerhalb der SPD gegen die Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.“
