Hach.

Gut haben sie gekämpft, die Sozis gegen VDS, Überzeugungsarbeit geleistet, sogar den guten alten Willy mit ins Boot geholt… und dennoch haben sie es leider nicht geschafft, den VDS Entschluss auf dem Bundesparteitag der SPD zu verhindern. Unzählige Materialien wurden verteilt, im Vorfeld wurden viele Gespräche geführt, und dennoch… es sollte nicht sein.

Die SPD positioniert sich damit weiter rechts, als ihr guttut und wahrscheinlich bewusst ist. Speicherung bleibt Speicherung, egal ob drei oder sechs Monate, egal ob Zugriff nur bei schweren Straftaten oder allen Straftaten, egal ob staatlich oder privat gespeichert. Der Generalverdacht bleibt.

Die Abstimmung war knapp, so knapp, dass sie wiederholt werden musste. Das ist insofern bemerkenswert, da alle anderen Anträge bisher mit großen Mehrheiten beschlossen wurden. Schon dies sollte Ansporn für und Zeichen des Erfolgs der Aufklärungsarbeit leistenden netzpolitischen Sozis sein. Wenn nicht das, dann die Debattenbeiträge pro-VDS. Die üblichen Totschlag-Argumente waren zu vernehmen: man könne so Straftaten verhindern, es sei nötig um Menschen zu schützen, Kinderpornographie geht auch immer also böses Thema, und irgendein verwirrter Mensch sagte doch glatt er hätte seine Daten lieber im deutschen Rechtssystem als bei den Amerikanern (bzgl Facebook). Ähm ja. Genau.

Das ist ärgerlich, zeigt aber auch, dass VDS Antrag (zur Weitergabe in die Fraktion wenn ich es richtig verstanden habe) nicht aus Überzeugung beschlossen wurde, sondern eher aus Unwissen. Jetzt heißt es Aufklären! Sprecht mit euren Abgeordneten, bietet an zu referieren, ladet Experten ein. Verteilt Informationen, und habt Ausdauer!

An die Piraten möchte ich noch sagen: ein wenig differenzierte Reflektion täte euch gut. Wirklich. Ihr habt doch die Debatte gehört? Oder? Wie, nicht? Hmmm….

Ja, diese Partei beschließt auch manchmal Dinge, über die ich mich ärgere, aber wie heute schon öfter so schön gesagt wurde: das ist nunmal Demokratie. Dennoch: ich bin gerne in der SPD, und ich werde jetzt nur noch ehrgeiziger dafür kämpfen, dass VDS verstanden und dann auch abgelehnt wird.

In diesem Sinne, Glück Auf!