Bewegungsunfähig

Diese Woche ist so eine Woche, die würde ich gerne einfach ersatzlos streichen. Neu starten.

Die SPD hat diese Woche so eindrucksvoll gezeigt, warum sie die ständigen 28% verdient hat, warum sie so viele Mitglieder an andere Parteien verloren hat, warum die Chance den nächsten Kanzler zu stellen so gering ist: sie ist bewegungsunfähig. Nein, es geht nicht vorrangig um das LSR. Das war ein Anlass, ein Tropfen, das Fass quillt über, aber es ist noch nicht mal das Schlimmste. Die vertane Chance, sich dem LSR im Bundesrat entgegen zu stellen hat die alten, verkrusteten und überfälligen Strukturen der Partei offenbart, und was da zum Vorschein kommt, ist nicht schön.

Aber von vorne.

Ich habe selten so viel Verzweiflung, Frust, Enttäuschung und Wut über das Verhalten der SPD am Donnerstag und Freitag vor allem intern miterlebt. Ja, der Parteitag 2011 und die VDS Sache, da war viel Frust, aber da war auch Hoffnung, mit stetiger Arbeit mehr erreichen zu können. Es gibt einige sehr kluge, sehr engagierte Menschen in der Partei, die sich mit Leib und Seele Netzpolitik widmen, und sie haben auch schon einiges bewegt, wie ich finde. In diesem Falle taten die Piraten der SPD wirklich gut: sie erkannte mehr oder weniger an, dass es ein (neues) Politikfeld gab, dem man sich widmen konnte, und ließ die Mitglieder ihre Arbeit machen. Nein, ich sage nicht, dass wir dies den Piraten verdanken, kthxbye, das kriegt die SPD schon alleine hin (und hat btw auch mehr angestoßen als es viele Pirat_innen wohl wahr haben wollen) – ich sage, dass das Auftauchen einer neuen Partei vor ein paar Jahren der Störer war, der das System SPD zumindest für Netzpolitische Themen in einem breiteren Rahmen geöffnet hat. Aber sobald es um Themen geht, die eben nicht isoliert für sich stehen sondern eng mit wirtschaftlichen Interessen verflochten sind (LSR) oder eine starke Lobby hinter sich haben (VDS), kommen gleich die alten Strukturen und verhindern eine Evolution der Partei.

Ich habe das Wort „Evolution“ mit Bedacht gewählt.

Natürlich kann sich eine so große und alt eingesessene Partei nicht neu erfinden. Durch ein Mitgliederbegehren zur VDS z.B. einen Beschluss zu erwirken, der die VDS ablehnt, das wäre keine Evolution, das wäre eine Revolution gewesen. Unrealistisch, abwegig, wie ich heute weiß. Das liegt nicht zwangsläufig an inhaltlichen Positionen, sondern vor allem an Strukturen: Strukturen bedingen Inhalte. Die Strukturen der SPD sind alt, und damit meine ich auch die Personen, die dazugehörige Positionen in den Strukturen bekleiden (und ja: die SPD ist auch alt, mit einem Durchschnittsalter (!!!!!!) das nah an die 60 Jahre geht). Die Strukturen der SPD sichern aber auch Macht, und sind damit ein Stück weit Selbstzweck; die Strukturen der SPD sind homogen und werden so gut wie nie aufgebrochen (es ist kein Zufall, dass eine Troika nur eine Troika ist, wenn sie aus drei ähnlichen, etwa gleich alten Männern besteht).

Moment! höre ich jetzt jemanden rufen, die SPD wollte doch 2011 noch die „modernste Partei Europas“ werden! (I kid you not). Yeah. Natürlich kann man netzpolitische Sprecher_innen einführen, natürlich kann man Thesen verabschieden und sich beraten lassen, natürlich kann man beschließen, dass Mitglieder mehr Entscheidungen treffen können sollen, aber natürlich kann man auch Til Schweiger als Tatortkommissar casten. Ändert das etwas am Kern? Nein, das sind kleine, evolutorische Schritte – im besten Fall nice tries, den „u tried“ Button als Trostpreis, im schlimmsten Fall sind es Beruhigungspillen. Ernsthafte Versuche etwas zu verändern? Please. Ich zeige einfach auf den bisherigen Wahlkampf von Peer Steinbrück. Case closed.

Und es ist so schade. Und so frustrierend. Denn natürlich liebe ich diese Partei, warum sollte ich mir sonst diesen Scheiß freiwillig geben, neben all den tollen Ideen und Menschen und Ansätzen und Initiativen. Und es geht hier in diesem Artikel nicht um Netzpolitik, nein, das ist nur ein Beispiel. Und ich habe keine Lust, mir schon wieder den Mund fusselig zu reden. Irgendwo beim Parteivorstand liegt noch die seitenlange Analyse für mehr Mitgliederbeteiligung die ich mit Dennis nach dem Mitgliederbegehren gemacht habe (Dennis ist mittlerweile leider ausgetreten). Dies wollte man uns zumindest weis machen. Vielleicht liegt sie auch längst im Müll. Ich halte mittlerweile alles für möglich.

Und dann fragen sich die Leute und ihre schlauen Berater_innen, warum sie nicht mehr Stimmen haben, warum der SPD nicht geglaubt wird, dass sie sich für sie einsetzen wird. Einfach: weil sich die SPD nicht mal für ihre eigenen Mitglieder einsetzt. Eine Partei“reform“ von 2011 die bisher nur reformiert hat, dass eine Reform nichts mehr reformieren muss. „Du musst machen, nicht meckern“ höre ich schon die Stimme aus dem Off. Fuck it. Die SPD muss mir Lust machen, etwas zu machen. Das erreicht man nicht, in dem man die Leute ständig vor den Kopf stößt, in dem man immer und immer wieder beweist, wie bewegungsunfähig man in Vorstellungskraft, Visionen, Strukturen und Praxis ist. Wenn ich bei nem Buko der Jusos sitze und die Nicht-Akademiker an zwei Händen abzählen kann, wenn dann noch nicht mal verstanden wird, was das verkackte Problem daran ist, dann hab ich auch keine Hoffnung, dass sich in den nächsten Jahren was ändern wird. Woher soll denn der neue, frische Wind kommen, wenn die meisten schon beim Eintritt in jungen Jahren auf alte Parteistrukturen sozialisiert werden? Quereinsteiger? Haha. Sicherlich. Das ist doch ein genauso beliebtes Wort wie Feministin. Ein Stigma.

Ja, das wird ein Artikel ohne Handlungsanweisungen. Die hab ich an anderen Stellen zu Genüge angerissen. Falls jemand ernsthaftes Interesse hat, setz ich mich gerne mal ein, zwei Stunden hin, und diskutiere darüber. Alles andere ist Zeitverschwendung. Leider.

Ich glaube übrigens nicht, dass wir den Piraten damit eine Leihstimmenkampagne beschert haben – dafür ist LSR zu sperrig, zu unverständlich, und wird von den Medien auch zu wenig und zu einseitig thematisiert, als dass man damit in den Bundestag einziehen könnte (vom Zustand der Piratenpartei mal ganz abgesehen). Wenn wir Wähler_innen verlieren, dann weil die SPD mal wieder auf grandiose Weise gezeigt hat, dass es eben nur eine begrenzte Zahl von Leuten gibt, die was zu sagen haben, und dass diese nicht besonders gut im Zuhören oder Aufpassen sind. Bewegungsunfähigkeit ist keine gute Voraussetzung dafür in einem Land Wahlkampf zu machen, das sich so sehr nach einem Aufbruch sehnt.

Keine Ahnung, was ich persönlich daraus ableiten werde. Ich habe keine Funktion oder Amt, ich bin für die Partei vollkommen irrelevant, und ich bin froh darüber. Jede Person hat ein limitiertes Budget an Energie und Zeit, und die SPD macht es mir momentan sehr schwer den Mehrwert über kurz oder lang dafür zu sehen, dass man kurz vor dem ohnehin schon zu klein gesteckten Ziel doch wieder verliert.

Aber vielleicht bin ich auch nach den letzten schwierigen Wochen einfach zu gefrustet und ich lasse die Partei einfach mal ein bisschen ruhen. Aufhören, mich für meine Ideale einzusetzen, kann ich eh nicht – aber die Form, und ob das in einer Partei geschehen muss, das ist doch dann die Frage, die momentan noch zu beantworten ist.

PS: die Kommentare sind nach wie vor geschlossen weil mir die Trolle zu viel Zeit auffressen; ich weiß noch nicht ob ich sie irgendwann wieder aufmache. Feedback könnt ihr über Twitter oder Mail schicken.